Kategorie-Archiv: Parlament

Dr. Krug Michael “Sanierungsoffensive“ der Landesregierung

Jürgen LendersLENDERS: „Grün wirkt: Radwegewahn ruiniert Landesstraßen – Al-Wazir täuscht Öffentlichkeit über Ausmaß der Kürzungen im Straßenbau“

„Wir wussten von Anfang an, dass die von der schwarz-grünen Landesregierung verkaufte Sanierungsoffensive eine Farce ist. Diesen Fakt hat Al-Wazir mit seiner Antwort auf unsere kleine Anfrage zum Zustand der Landesstraßen (Drucks. 19/2109) jetzt schwarz auf weiß selbst eingeräumt. Weiterlesen

DMKG Weg zu Seniorenzentren endlich fertig

Nach mehrjährigem Drängens seitens der FDP Fraktion (1.Antrag im Nov. 2011!) , ist der Weg zu den beiden Seniorenzentren endlich fertig gestellt. Deren Bewohner haben nun barrierefreien Zugang zum Ort!

Weg_Febr2015  Weg_Jul2015

Dr. Krug Michael Antrag: Befestigung des Feldwegs

Antrag der FDP Fraktion zur 22. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 20.11.2014: FDP Antrag GVG22_1

Befestigung des Feldwegs zwischen „Auf der alten Bahn“ und Fliederweg:

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Im Haushalt 2015 werden Gelder für die Befestigung des Weges zwischen den Straßen „Auf der alten Bahn“ und  Fliederweg in Höhe von 10.000 € eingestellt.
Das Bauvorhaben soll bis Juni 2015 fertiggestellt sein.
Die Aufarbeitung soll den Weg nutzbar machen für Rollatoren, hand- und elektrisch betriebene Rollstühle, Kinderwägen und ähnliches.
Die Höhe der Mittel ist auf Korrektheit zu prüfen und ggf. zu korrigieren.

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Dr. Krug Michael Antrag zum Haushalt 2012

Bei der Erstellung des Entwurfs für das Haushaltsjahr 2013 werden folgende Einsparungen gegenüber dem Haushaltsansatz 2012 berücksichtigt:

 

Änderung Ansatz 2013
1301 Jugendarbeit Honorakräfte – 3 000 € 10 000 €
2102 Finanzverwaltung Softwarepflege – 2 000 € 15 000 €
3101 Zentrale Dienste Softwarepflege – 2 500 € 2 000 €
Porto und Versandkosten – 3 000 € 8 000 €